Gut aufgestellt mit klaren Zielen

IG Metall: Information

28.01.2021 +++ Beschäftigung sichern, Zukunft gestalten und Einkommen stärken sind Ziele der Tarifbewegung +++ IG Metall ist finanziell gut aufgestellt, coronabedingt mit leichtem Mitgliederverlust +++

Die Corona-Pandemie stellte 2020 auch die IG Metall und ihre Branchen vor immense Herausforderungen. In einer ohnehin angespannten Umbruchsituation entstand damit zusätzlicher Druck, wie Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, heute auf der Jahrespressekonferenz deutlich machte.

Umso dringender waren Antworten und Perspektiven für die Beschäftigten, wie Hofmann erklärte: "Wir haben, wo und wann immer das Pandemiegeschehen es zuließ, auf Präsenz vor Ort gesetzt. Abstand, Maske, Arbeitskampf bestimmten unsere Aktionsformen in zahlreichen betrieblichen Auseinandersetzungen in den letzten Monaten.

Auch in Berlin haben wir uns von Anfang im Sinne der Beschäftigten eingebracht. Arbeits- und Gesundheitsschutz, Regelungen für die Kurzarbeit und Entlastung der Eltern sind hier nur einige Stichworte. Diesen politischen und gesetzlichen Rahmen haben wir auf der tariflichen Ebene klug ergänzt."

Sicherheit für die Beschäftigten und klare Zukunftsaussichten stehen auch in den laufenden Tarifrunden der Gewerkschaft im Vordergrund. "Beschäftigung sichern, Zukunft gestalten und Einkommen stärken; das sind die Ziele, die wir in diesen Tarifrunden verfolgen. Mit diesem Forderungspaket nehmen wir Rücksicht auf die unterschiedlichen Lagen der Unternehmen in den Branchen", erläuterte Jörg Hofmann.

Neben den Tarifrunden bestimmt auch das Superwahljahr die Ziele der Gewerkschaft für 2021: "Wir werden uns einmischen, um Mehrheiten für eine faire Transformation zu gewinnen. Denn Fakt ist: Die Corona-Pandemie hat den Triebkräften der Transformation neue Wucht, aber auch neue Chancen eröffnet. Wir fordern und setzen auf gute Arbeit für alle. Hier kommt den Gewerkschaften eine zentrale Rolle und Verantwortung zu, Einfluss zu nehmen, mitzugestalten", führte Hofmann aus.

"In der Pandemie hat sich ohne Wenn und Aber eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig ein verlässlicher Sozialstaat ist. Daher gilt es, gegen all diejenigen Position zu beziehen, die mit dem Abbau von Sozialleistungen die Schulden begleichen wollen. Denn so wälzen sie die Krisenlasten auf die breite Bevölkerung ab."

Die Bedeutung gewerkschaftlichen Handelns zeigt sich auch in der Mitgliederentwicklung. Im Corona-Krisenjahr 2020 ist ein ernsthafter Mitgliedereinbruch bei der IG Metall ausgeblieben. Ende 2020 hatte die IG Metall genau 2.214.662 Mitglieder. Das sind 47.909 Mitglieder weniger als im Vorjahr. "Wir sind eine Organisation, die ihre Stärke aus dem direkten Gespräch mit den Beschäftigten zieht", sagte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann. "Da es uns trotzdem gelungen ist, auch 2020 über 87.500 Mitglieder zu gewinnen, sind wir insgesamt zuversichtlich. Die Bindung unserer Mitglieder hat eher zugenommen, auch durch konsequente Beteiligung bei der Entwicklung unserer politischen Schwerpunkte."

Mitbestimmung stärken und Home Office klar regeln

Christiane Benner, Zweite Vorsitzende der IG Metall, machte deutlich, dass sich die Corona-Pandemie nicht weiter negativ auf die Zukunftsperspektiven von jungen Menschen und Berufsanfängerinnen und -anfängern auswirken dürfe. "Wir müssen eine Generation Corona unter allen Umständen verhindern!"

Klare Regelungen braucht es für die momentan noch vielerorts improvisierte mobile Arbeit: "Es fehlt vor allem ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Einführung von Home Office. Hier greift der aktuelle Entwurf des Bundesarbeitsministeriums zum Betriebsrätestärkungsgesetz zu kurz."

Die Transformation und die Corona-Krise zeigen deutlich, wie wichtig die Arbeit von Betriebsräten und die betriebliche Mitbestimmung ist und wo Handlungsbedarf besteht, sagte Benner weiter. Die IG Metall hat daher als einen zentralen Punkt ihrer politischen Arbeit im Jahr 2021 die "Initiative Mitbestimmung" beschlossen. Wesentliche Bestandteile dieser Initiative sind ein umfassendes Initiativrecht für Betriebsräte bei der Qualifizierung, Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten und bei strategischen Entscheidungen sowie die Abschaffung des Doppelstimmrechts von Aufsichtsratsvorsitzenden.

Christiane Benner unterstrich die Wichtigkeit der Reformen bei Betriebsverfassung und Unternehmensmitbestimmung für die Gestaltung der Transformation: "In den nächsten Jahren geht es um den substantiellen Erhalt von Industrie, Produktion sowie Forschung und Entwicklung. Immer noch stehen viele Unternehmen rat- und planlos vor der Transformation und Digitalisierung, über die Hälfte der Beschäftigten vermisst eine Strategie ihrer Arbeitgeber dazu."

Finanziell ist die IG Metall gut aufgestellt

"Auch in dieser nicht einfachen Situation steht die IG Metall finanziell auf einer soliden Basis", betonte Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall. Die Mitglieder haben 591 Millionen Euro an Beiträgen geleistet, 7 Millionen weniger als 2019, 5,5 Millionen mehr als 2018. Der größte Teil der Beitragseinnahmen, 216 Millionen Euro, ging auch 2020 an die Geschäftsstellen; sie sind der Anlaufpunkt für Mitglieder, sie organisieren die Gewerkschaftsarbeit in den Betrieben und die Aktionen in Tarifrunden. 89 Millionen Euro flossen in Rücklagen und Rückstellungen, 31 Millionen wurden in Bildungsarbeit investiert und mit 25 Millionen unterstützte die IG Metall ihre Mitglieder durch Satzungsleistungen wie Streikgeld und Rechtsschutz. "Die IG Metall ist jederzeit handlungsfähig, finanziell sind wir gut aufgestellt. Keine politische Aktion, kein Streik wird an den Finanzen scheitern", machte Jürgen Kerner deutlich.

Dringenden Handlungsbedarf betonte Kerner, der die Branchenkoordination der IG Metall verantwortet, für die Stahl- und Luftfahrtindustrie. "Für beide Schlüsselbranchen steht es Spitz auf Knopf." Das Handlungskonzept Stahl der Regierung sei gut, jetzt müsse es schnell konkret werden. Für die Luftfahrtindustrie bleiben Liquiditätshilfen und Kurzarbeit nötig, Industrie und Politik müssen die ökologische Transformation angehen. Für Stahl und Flugzeuge, auch für Schiffe, Bahn und Nutzfahrzeuge wird Wasserstoff elementar. "Wir unterstützten die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung. Aber auch hier muss geliefert werden", unterstrich Jürgen Kerner. "Wir appellieren an Regierung und Bundestag: Schiebt das nicht in die neue Legislaturperiode! Zeitliche Verschleppung kostet Arbeitsplätze!"

Anhang:

Diskussionspapier Initiative Mitbestimmung

Diskussionspapier Initiative Mitbestimmung

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Letzte Änderung: 28.01.2021