Keine Nachfrage, keine Aufträge: Das ist derzeit das Hauptproblem der Wirtschaft. Es drohen Jobverluste und Insolvenzen. Von einem "Pleiteherbst 2020" ist die Rede. Damit es dazu nicht kommt, hat die Große Koalition ein Konjunkturpaket von 130-Milliarden Euro geschnürt. Das ist dringend notwendig. Beschäftigte und Unternehmen müssen wieder Vertrauen in die wirtschaftliche Zukunft entwickeln. Sonst geben sie kein Geld aus und investieren auch nicht.

Was bringt es für die Beschäftigten?

Mehrwertsteuer runter: Diese Maßnahme kann jeder spüren: Die Mehrwertsteuer wird gesenkt. Von Juli bis Dezember fällt der Mehrwertsteuersatz von 19 auf 16 Prozent; der reduzierte Satz (zum Beispiel für Lebensmittel) von sieben auf fünf Prozent. Damit will die GroKo die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen ankurbeln - und so die Konjunktur anschieben. Ob das funktioniert, hängt entscheidend von den Unternehmen ab. Sie müssen die Steuersenkung an die Verbraucher weitergeben, so dass Waren und Dienstleistungen tatsächlich billiger werden.

"Ob das Konjunkturpaket zu einem großer Wumms für Nachfrage und Beschäftigung wird, muss sich beweisen", sagt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall. "Das gilt insbesondere für die Reduzierung der Mehrwertsteuer. Ob die beim Verbraucher ankommt oder die Kassen von Amazon und Co. füllt, bleibt abzuwarten."

Autoprämie: Die Koalition will die bereits bestehende Umweltprämie für E-Fahrzeuge mit einem Nettolistenpreis von bis zu 40.000 Euro erhöhen: von 3000 auf 6000 Euro, befristet bis Ende 2021. Sie hat sich gegen Kaufanreize für moderne, emissionsarme Verbrenner entschieden. Allein die Mehrwertsteuersenkung soll hier die Nachfrage wieder ankurbeln. Das sind schlechte Nachrichten für die rund 2,2 Millionen Beschäftigten, die in der Autoindustrie und den von ihr abhängigen Branchen arbeiten. Ebenso wie für den Klimaschutz. Denn: Elektroautos werden bislang nur in sehr geringem Maße gekauft. Daraus folgt: Für die Beschäftigungssicherung und den Klimaschutz werden die geplanten Maßnahmen nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein.

Kinderbonus: Familien erhalten einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind. Der Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, aber nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Durch die Verrechnung mit dem Kinderfreibetrag kommt er höher Verdienenden nicht zugute. Das ist sozial gerecht und entspricht dem Vorschlag der IG Metall. Nach den außergewöhnlichen Belastungen durch die Coronakrise ist der Bonus eine Anerkennung für Familien. Das Geld kann als Kaufanreiz wirken und so die Konjunktur stützen. Bestehen bleibt die Forderung nach verlässlicher Kinderbetreuung und Schule.

Strom wird billiger: Die Regierung senkt die EEG-Umlage, mit der Stromverbraucher den Ausbau der Erneuerbaren Energien fördern. Das entlastet Unternehmen wie Verbrauchern. Es ist auch sozial, denn Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen wenden einen relativ großen Anteil ihres Geldes für Energie auf.

Verlustrücktrag und Abschreibungen: Die GroKo erweitert die Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen. Außerdem können sie Verluste durch die Coronakrise besser steuerlich geltend machen. Das verschafft Unternehmen finanziellen Spielraum. Private Investitionen werden so gefördert, was in der aktuellen Wirtschaftslage wichtig ist und sich auch positiv auf die Beschäftigung auswirken kann.

Fazit: Ausgang offen
Jörg Hofmann: "Es bleibt die Frage: Reichen die kurzfristigen Nachfrageimpulse aus, um die Konjunktur schnell wieder in Schwung zu bringen? Daran wird sich entscheiden, ob die Rezession gestoppt und massiver Personalabbau und Arbeitslosigkeit verhindert werden können."

Quelle: IG Metall