Wir erleben gerade die tiefste Rezession in der Geschichte unseres Landes. Viele Beschäftigte sorgen sich um ihre Zukunft und die ihrer Familien. Solidarität ist jetzt das Gebot der Stunde. Für die IG Metall stehen dabei der Gesundheitsschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen und Einkommen im Vordergrund.

In diesen schwierigen Wochen zeigt sich doch, wie wichtig es ist, dass wir solidarisch füreinander einstehen und niemanden alleine lassen. Das schnelle und entschlossene Handeln der Bundesregierung war richtig, auch die Rettungsschirme für die Wirtschaft unterstützen wir. Jetzt aber kommt es darauf an, Beschäftigung nachhaltig zu sichern und ein gesellschaftliches Auseinanderdriften zu verhindern.

Viel Gutes angestoßen

In den vergangenen Wochen hat die IG Metall viel für die Menschen erreicht. Trotz der tiefen wirtschaftlichen Krise und des kompletten Stillstands ganzer Branchen konnte in den Betrieben flächendeckend Kurzarbeit durchgesetzt und damit Entlassungen bis heute weitgehend vermieden werden.

Auch unsere IG Metall-Tarifabschlüsse sichern Arbeitsplätze und Einkommen von Millionen von Beschäftigten. Daneben drängten wir die Regierung zum entschiedenen Handeln. Beispielhaft genannt seien die tarifliche und gesetzliche Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, die Verlängerung des Arbeitslosengeldes, Hilfspakete für Betriebe und Unternehmen gegen Insolvenz und Arbeitslosigkeit, sowie Standards zum Gesundheitsschutz. Diese Maßnahmen sind eingeflossen in die verbindlichen, vom Bundesarbeitsministerium beschlossenen Standards zum Gesundheitsschutz.

Solidarisch ist man nicht alleine

Das Motto des diesjährigen 1. Mai "Solidarisch ist man nicht alleine" wurde bereits vor der Corona-Pandemie ausgerufen, hätte aber nicht treffender zur aktuellen Situation gewählt werden können und verpflichtet die Gesellschaft und Wirtschaft zugleich. Einmal mehr bewährt sich die Rolle mitgliederstarker Gewerkschaften in Krisenzeiten als fester ökonomischer und gesellschaftlicher Stabilitätsanker. Die Krise hat sich tief in die Gesellschaft hineingefressen und zeigt, dass Politikansätze falsch sind, die der Devise folgen, dass jeder am besten alleine zurechtkommt. Mehr als 10 Millionen Menschen sind in Kurzarbeit und hoffen, dass diese Brücke hält. Gerade jetzt brauchen Menschen Solidarität, die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besonders hart betroffen sind.

In nachhaltige Zukunft investieren

Diese tiefste wirtschaftliche Rezession in Folge der Pandemie wird uns noch Monate beschäftigen. Dabei geht es vor allem darum, weiterhin Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

In vielen Betrieben haben Menschen ihre Arbeitszeitkonten abgebaut, Urlaubstage eingebracht und Einkommen bei der Kurzarbeit eingebüßt und somit einen Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet. Ohne diese Beiträge der Beschäftigten wären viele Betriebe schon heute insolvent oder im schwierigen Fahrwasser. Deshalb erwarten wir jetzt von den Arbeitgebern Verantwortung für Beschäftigung und Standorte, statt Entlassung und Verlagerung. Und daher appelliere ich an die Arbeitgeber: Die Sozialpartnerschaft muss sich jetzt bewähren. Es geht darum, mit den heute Beschäftigten die Krise zu überwinden und in eine nachhaltige Zukunft zu investieren.

Die Krise gemeinsam überwinden

Gleichzeitig brauchen wir eine Debatte darüber, welche Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Mittel für Hilfsprogramme angewendet werden. Unternehmen, die Staatshilfen in Anspruch nehmen, dürfen darüber nicht Personalabbau und Sozialpläne finanzieren. Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass es bei der Inanspruchnahme der Hilfsprogramme keine Abstriche bei Bonuszahlungen für Vorstände und Dividenden gibt.

Wir kritisieren auch, dass Arbeitgeber gegen ein höheres Kurzarbeitergeld zu Felde ziehen und sich gleichzeitig bei Kurzarbeit die gesamten Sozialversicherungsbeiträge, also auch den Arbeitnehmeranteil, erstatten lassen. Die Beschäftigten haben mit ihren Beiträgen diese Entlastung der Unternehmen mitfinanziert und verlangen jetzt auch Unterstützung.

Konjunkturprogramm gefordert

Je tiefer die Rezession sich in der Wirtschaft ausbreitet, so schwieriger der Weg aus der Krise. Deshalb fordern wir kurzfristig Konjunkturprogramm, um Wachstumsimpulse zu setzen. Zentrale Branche ist hier der Fahrzeugbau. Ohne dass wieder Autos vom Band rollen, haben weder Zulieferer Arbeit, noch kommt die Stahlindustrie, der Maschinenbau, die Logistiker und viele andere Branchen aus der Krise. Wir müssen dabei den Klimaschutz fördern, aber auch Beschäftigung sichern. Und das verlangt auch eine Förderung moderner, emissionarmer Verbrennerantriebe. Eine Kaufprämie unter Beteiligung der Hersteller ist eine Möglichkeit. Ein solches Konjunkturprogramm muss auf europäischer Ebene koordiniert werden.

Gerechtigkeit und Solidarität - nur mit einer starken IG Metall!

Zusammenhalt, Solidarität und Durchsetzungskraft sind unser stärkstes Pfund - gerade jetzt in der Krise. Mehr denn je ist die Mitgliedschaft in der IG Metall von besonderer Bedeutung, denn unsere Kraft liegt in der Kraft der 2,2 Millionen Mitglieder. Eine starke Stimme für die Beschäftigten. Nur eine starke Gewerkschaft, gut organisierte Belegschaften und kompetente Betriebsräte können für mehr Gerechtigkeit, sichere Arbeit und Einkommen und für ein gutes Leben streiten.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine Gesellschaft mit einer sozialen, demokratischen und ökologischen Wirtschaftsordnung, die allen Menschen eine faire Arbeits- und Lebenswelt bietet. Mit vielen aktiven Metallerinnen und Metallern schaffen wird das. Wenn wir zusammenhalten, ist alles möglich.